|
Status Eigenbetrieb |
||
|
"Seit dem 01.01.1996 wird der Kasseler Entwässerungsbetrieb als Eigenbetrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit als nicht rechtsfähige Anstalt nach den Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) und der Betriebssatzung geführt. Seit dem 01. April 2012 ist der städtische Eigenbetrieb KASSELWASSER neben der Abwasserbeseitigung und der Gewässerunterhaltung auch für die Wasserversorgung in den Städten Kassel und Vellmar zuständig.
Träger von KASSELWASSER ist die Stadt Kassel." "Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rahmen der Gemeindeordnung, der Wassergesetze und der dazu erlassenen Satzungen, insbesondere der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser- und Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung)." (Quelle: § 2 der Betriebssatzung des Kasseler Entwässerungsbetriebes in der Fassung vom 18.12.1995)
Der Eigenbetrieb hat nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) in Verbindung mit den Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) zum Abschluss eines Wirtschaftsjahres einen Jahresbericht zu erstellen, der über den Geschäftsverlauf und die Lage der Kapitalgesellschaft ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt. Die Betriebsleitung vertritt die Stadt Kassel in Angelegenheiten von KASSELWASSER im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Regelungen. Nach EigBGes in Verbindung mit der Betriebssatzung leitet die Betriebsleitung den Eigenbetrieb aufgrund der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und der Betriebskommission in eigener Zuständigkeit und Verantwortung. Ihr obliegt insbesondere die laufende Betriebsführung, die Aufstellung des Wirtschaftsplanes, des Jahresabschlusses, des Anlagennachweises, des Lageberichtes sowie die Zwischenberichterstattung. Die Betriebsleitung hat den Eigenbetrieb wirtschaftlich und sparsam zu führen. Mehr dazu: * Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (PDF-Download - 120 KB) |
||
 |
||
|
|
|
|
||||||
|
|
|
|
Stand: 14.04.2008
